Zu schade für die Tonne:

Kostenlose Plattform für Anzeigen rund um die Streuobstwiese oder Aktion gelbe Bänder nutzen!

Viele Menschen haben keinen eigenen Garten oder eine Obstwiese. Umgekehrt sind die Besitzer von Obstbäumen häufig mit der Ernte größerer Mengen überfordert und würden gerne Früchte abgeben.
Deshalb hat das Landwirtschaftsamt des Enzkreises eine Obstbörse im Internet eingerichtet. Unter www.streuobstwiesen-boerse.de oder über die Homepage de Landratsamtes Enzkreis unter dem Suchbegriff „Streuobstwiesenbörse“ kann man sich eintragen, wenn man Obst anbietet oder sucht.

Noch einfacher geht’s mit Hilfe der gelben Bänder:

Wer sein überschüssiges Obst anderen zur Verfügung stellen möchte, kann sich ganz einfach bei der Stadt Knittlingen, Marktstraße 19 ( Frau Gaiser, Kämmerei) ein gelbes Band abholen und damit den Baum markieren. Damit wird signalisiert: Hier darf kostenlos und ohne Rücksprache geerntet werden.

Es wäre schön, wenn diese Möglichkeiten genutzt werden, um der Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken.

Haushaltsrede 2023 der Alternativen Liste Knittlingen, vorgetragen von Andreas Schwing (Fraktionssprecher) in der Gemeinderatssitzung vom 14. Februar 2023.

Kommunalpolitik wird gerne als Schule der Demokratie bezeichnet, weil sie dem Bürger die Gelegenheit gibt, etwas für die Gemeinschaft zu tun und konkrete Ergebnisse zu sehen. Was aber, wenn das Geld nicht für alle guten Wünsche reicht?

Unter diesen Vorzeichen haben wir, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Kozel, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, den diesjährigen Haushalt beraten.

Wir, der Gemeinderat, stehen aufgrund unseres Ehrenamts ganz persönlich in der Pflicht, ein funktionierendes, lebens- und liebenswertes Gemeinwesen in unserer Stadt zu gestalten, welches aber auch finanzierbar und zukunftsorientiert sein muss. Darüber hinaus tragen wir, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, die Verantwortung dafür, dass maßvoll, nachhaltig und zum Wohl der kommenden Generationen gewirtschaftet wird.
Als Alternative Liste möchten wir daher auf die angespannte finanzielle Situation in unserer Stadt aufmerksam machen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Die Realität ist, dass wir eine Bugwelle von erforderlichen Investitionen vor uns herschieben und gleichzeitig mit enormen Herausforderungen konfrontiert sind.
Exemplarisch sind hier Verteuerungen im Energiesektor, steigende Baupreise, die auch bei unseren laufenden Bauprojekten einschlagen, sowie gestiegene Personal- und Unterhaltskosten bei gleichzeitig nicht nennenswert wachsenden Steuereinnahmen zu nennen.

Solange die fleißigen Helfer bei den Sanierungsarbeiten im Faustgeburtshaus nicht Fausts Rezept zur Herstellung von Gold finden, müssen wir im Sinne der Generationengerechtigkeit mit den Mitteln, die wir haben, maßvoll wirtschaften bzw. dahin zurückkehren, damit uns der städtische Haushalt nicht irgendwann um die Ohren fliegt.

Wir sehen es als große Herausforderung, den Haushalt nicht nur auszugleichen, sondern auch ordentliche Überschüsse zu erzielen, mit denen wir unsere Investitionen Generationengerecht tätigen und finanzieren können.
Gleichzeitig müssen wir wichtige Projekte, allen voran unsere städtischen Pflichtaufgaben, aber auch Straßenerneuerungen und Investitionen in energetische Sanierungen und nachhaltige Energiegewinnung erfüllen. Auf lange Sicht hilft uns das Energiekosten zu sparen. Das geht in unserer Situation leider nicht mehr ohne die Aufnahme von Krediten. Für die nächsten Jahre sind hierfür über 17 Millionen Euro vorgesehen. Das bedeutet eine pro Kopf Verschuldung von über 2.000 Euro.

Wir möchten anerkennen, dass der Stadtrat und der Bürgermeister bereits viele Maßnahmen ergriffen haben, um die finanzielle Situation zu verbessern. Dennoch gibt es immer noch viele Bereiche, in denen wir Einsparpotenzial sehen. Hier ist eine gute Zusammenarbeit, aber auch eine bessere Diskussionskultur unter uns Entscheidungsträgern wichtig, um nicht das eine gegen das andere auszuspielen bzw. fair mit anderen Meinungen umzugehen.

Leider müssen wir eingestehen, dass es uns nicht möglich sein wird, alles umzusetzen, was wir uns wünschen. Wir müssen Prioritäten setzen und entscheiden, wo wir unser Geld am sinnvollsten einsetzen. Dies bedeutet auch, dass wir manchmal harte Entscheidungen treffen müssen und Projekte verschieben oder gar absagen müssen.

In den vergangenen Jahren wurde viel Geld in Projekte wie die Sanierung der Weissachtalhalle, den Neubau des Parkdecks, den neuen Busbahnhof, das Freibad und den neuen Bauhof gesteckt. Diese Projekte waren zwar wichtig, aber leider wurden dabei auch Pflichtaufgaben, wie z.B. der Ausbau der Kinderbetreuung im Ort, vernachlässigt. Diese Aufgaben holen uns nun ein. Bedauerlicherweise wurde in diesem Gremium nie über eine Priorisierung der einzelnen Maßnahmen diskutiert. Hätte man sich nicht vom goldenen Zügel der Zuschüsse leiten lassen, sähe die Reihenfolge sicherlich anders aus.

Dies bedeutet, dass wir jetzt eine dringende Notwendigkeit haben, in Bereiche wie Kinderbetreuung, Schulen und die Sanierung unserer maroden, energiefressenden städtischen Gebäude zu investieren.
In der Vergangenheit wurden Haushaltsansätze eher progressiv angegangen, leider haben sich Projekte dann aufgrund gestiegener Baukosten und zusätzlicher Wünsche verteuert. Um eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen, müssen wir dafür sorgen, dass die anstehenden Projekte innerhalb des dafür festgelegten Budgets umgesetzt werden. Zu einer partnerschaftlich guten Zusammenarbeit mit unseren Planern gehört eben auch, dass sie unser Budget im Auge behalten und die Planungen daran ausrichten. Dazu gehört natürlich auch das Einbeziehen der Folgekosten für Energie und Unterhalt der jeweiligen Investitionen.

Wir möchten, dass Knittlingen eine lebenswerte Stadt bleibt, in der Kinder in guten Schulen lernen, Familien Zugang zu qualitativer Kinderbetreuung haben und die Bürger von einer nachhaltigen Infrastruktur profitieren können. Der Beginn hierfür ist mit dem vorgelegten Haushalt zumindest gemacht und daher stimmen wir als Fraktion dem diesjährigen Haushalt zu.

Andreas Schwing (Fraktionssprecher)

Kinderferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen 2022

Unter die Lupe genommen

Das Wasser der Weissach stand beim diesjährigen Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen im Fokus. Mit großem Interesse erforschten die Jungen und Mädchen unter Anleitung der Naturparkführerin, Frau Dagmar Röder, das Leben in unserem Bach. Ausgestattet mit den notwendigen Gerätschaften, wurden zunächst Wassertiefe, Fließgeschwindigkeit und Temperatur gemessen. Anschließend machten sich die Kinder auf die spannende Suche nach den "Bewohnern" unseres Heimatgewässers. Diese fanden sich, gut versteckt, unter Pflanzen und Steinen und durften vorsichtig in Becherlupen befördert werden. So waren die Tierchen gut zu beobachten und zu identifizieren. Wir entdeckten: Flohkrebse, Eintagsfliegenlarven, Köcherfliegenlarven, den Dreieckskopf-Strudelwurm und sogar einen Wasserskorpion. Diese Besiedelung deutet erfreulicherweise daruf hin, dass das Wasser der Weissach noch sauber bzw. nur gering belastet ist. Natürlich wurden alle wieder in ihren Lebensraum zurückgebracht.

Nach einer stärkenden Vesperpause konnte jedes Kind zum Abschluss noch ein kleines Rindenboot bauen und zu Wasser lassen. Wir hoffen, dass es allen Spaß gemacht hat und freuen uns schon aufs nächste Jahr!

Haushaltsrede vom 08.03.2022 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Strategische Gesamtplanung für die Stadtentwicklung und mehr Bürgerbeteiligung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

Nun ist schon wieder ein turbulentes Jahr vorbei. Und wie jedes Jahr um diese Zeit hat sich unsere Fraktion getroffen und über den Haushalt beraten. Jenseits all der Zahlen und Projekte möchten wir zunächst feststellen:

Knittlingen und seine Ortsteile sind eine gute Stadt:

wir haben ein funktionierendes Gesundheitssystem
hervorragende Schulen und Kindergärten
eine Vielzahl innovativer Unternehmen, welche gute Arbeitsplätze bieten,
wir haben eine kompetente Stadtverwaltung, die unter neuer Führung bürgernah und profesionell arbeitet
eine ansprechende Mischung an Einkaufsmöglichkeiten
ein reichhaltiges Vereinsleben und Sportangebote
eine wunderschöne Landschaft, die unsere Heimat ausmacht,

kurzum, eine sichere und attraktive Stadt.

Es gibt natürlich immer was zu verbessern und es gibt in allen Bereichen auch die Gefahr, dass sich Dinge nachhaltig verschlechtern.

Dabei denke ich vor allem an den Klimawandel und die Spaltung unserer Gesellschaft im Rahmen der Corona-Pandemie und die stete Gefahr für uns, durch Falschinformationen - vor allem in den sozialen Medien - manipuliert zu werden. Der Krieg in der Ukraine hält an und sein Ausmaß sowie seine Folgen werden immer sichtbarer.

Der aktuelle Diskurs macht deutlich, dass akut sehr viele Bereiche der politischen Arbeit von diesem schrecklichen Krieg beeinflusst werden. Es geht um Entscheidungen in der Verteidigungspolitik, um Weichenstellungen in der Energiepoliik, um eine pragmatische Geflüchtetenpolitik genauso wie um europäische und wirtschaftspolitische Aspekte und vieles mehr.

Aber ich denke, so lange unser Gemeinwesen und die demokratischen Strukturen funktionieren, können wir diesen Gefahren entschlossen entgegentreten und die Herausforderungen annehmen.

Nun aber zum Haushalt:

Die Haushalte der vergangenen Jahre schieben eine Bugwelle von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen vor sich her. Kritisch müssen wir uns auch deshalb die Frage stellen, ob wir nicht an der einen oder anderen Stelle hätten mutiger und schneller entscheiden müssen.

Gemeinsam Prioritäten setzen und diese vor allen Dingen schneller umsetzen. Eine Stadtentwicklung mit Konzept ist das, was wir in Zukunft gemeinsam erarbeiten müssen. Und das in vielen Bereichen. Exemplarisch nenne ich hier einmal mehr die Knittlinger Hallensituation.

Deshalb wird dieses Jahr ein Jahr der Entscheidungen, vor allem wie wir mittel- bis langfristig mit einer knapper werdenden Haushaltslage umgehen werden.

Dabei wünschen wir uns neben den notwendigen Klausur- und Gemeinderatssitzungen vor allem für das Schul-, Kindergarten- und Hallenthema mehr Möglichkeiten für den politischen und fachlichen Austausch –

etwa für die Schulthemen in Form einer Bildungskommision, die intensiv unter Beteiligung aller Akteure an Lösungen arbeitet.

Der Haushalt 2022 beinhaltet Vorhaben für alle Generationen. Exemplarisch möchte ich hierfür einige Themen unserer Haushaltsberatungen hervorheben.

Thema Energie:

Positiv hervorzuheben ist auch in diesem Jahr, dass Knittlingen wieder in den Ausbau der erneuerbaren Energien investiert. Gerade jetzt wird deutlich, dass erneuerbare Energien uns von Abhängigkeiten lösen. Manche sprechen ja hier sogar inzwischen von Freiheitsenergien.

Um so wichtiger ist es, in Knittlingen den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern entschlossen voranzutreiben.

Anstatt hier weiter in nur kleinen Schritten voranzuschreiten regen wir die Schaffung von Bürgerenergieanlagen auf städtischen Dächern an.

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Knittlingen nicht nur auf dem Papier dem Klimaschutzpakt beigetreten ist, sondern dass auch in Knittlingen entschlossen die Energiewende vorangetrieben wird.

Thema Ökologie:

Nachdem wir uns bei den Haushaltsberatungen 2021 erfolgreich für eine Biotopvernetzung über die Stadtgrenzen Knittlingens hinaus eingesetzt haben, möchten wir in diesem Jahr den nächsten Baustein im Katalog möglicher Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung vorhandener Flächen einsetzen.

Indem wir vorhandene Flächen besser zur Förderung biologischer Vielfalt nutzen, ohne diese den ohnehin knappen Agrarflächen entnehmen zu müssen, können wir mit wenig Aufwand und gesellschaftlichem Engagement viel erreichen.

Gemeint sind Offenlandflächen in Agrarlandschaften und in Siedlungsbereichen, die weder einer landwirtschaftlichen noch einer naturschutzfachlichen Nutzung unterliegen.

Wir setzen uns dafür ein, dass Siedlungsraum oder Flächen in der freien Landschaft für die Förderung der Biodiverisität verfügbar gemacht werden

Thema Familie und Gesellschaft:

Spiel- und Sportstätten sind Orte der Begegnung und des Austauschs. Das wollen wir fördern. Deshalb setzen wir uns neben der Sanierung der Sportplätze in Knittlingen und Freudenstein-Hohenklingen für einen attraktiven Spielplatz in Kleinvillars ein.

Eingebunden in die schöne Landschaft bietet ein gemeinsam mit den Kleinvillarser Familien gestalteter Spielplatz auch überregional ein attraktives Freizeitangebot für Familien bei Ihren Spaziergängen beispielsweise in Richtung Aalkistensee an.

Gerne unterstützen wir den Wunsch von Knittlinger Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Eltern zur Errichtung einer Pumptrack-Anlage.

Wir sehen darin eine Bereicherung für das Knittlinger Freizeitangebot und wollen helfen, das Ergebnis der im Juni 2021 durchgeführten Jugendbefragung umzusetzen.

Ein engagiertes Team hat sich bereits zu einer Initiative zusammengefunden und dient der Verwaltung als Ansprechpartner.

Damit leite ich über zum Thema Bürgerbeteiligung

Es gibt die Bürgerbeteiligung die man machen muss und die die man dringend machen müsste. Wir als Stadt Knittlingen sollten unsere Bürgerinnen und Bürger nicht nur dann einbinden, wenn es formell per Gesetz vorgeschrieben wird, wie beispielsweise bei Erstellung eines Flächennutzungsplans.

Nein! Wir sollten auch die informelle Partizipation nutzen. Denn: sie kann unser gesellschaftspolitisches Leben stärken, indem sie Legitimität fördert und Akzeptanz steigert. Unsere Knittlinger und Knittlingerinnen wollen sich beteiligen und ihre Gemeinde mitgestalten! Das hat vor einigen Jahren die rege Beteiligung an den Planungen für das alte Bauhofgelände gezeigt. Was bisher daraus wurde ist leider hinlänglich bekannt.

Gemeinsam müssen wir die Knittlinger Stimmen wahr- und ernstnehmen, denn auch wir als Gremium sind nicht vollkommen.

Abschließend lässt sich sagen, dass wir insgesamt dem Haushaltsjahr ´22 wachsam und auch gespannt entgegen blicken.

Der gemeinsam geschnürte Haushalt bietet viel Potential, Chancen und Möglichkeiten für Knittlingen. Packen wir es gemeinsam an.

Nach dem Ausscheiden von Moritz Knodel aus dem Gemeinderat:

Gitta Lampert rückt nach und wird als Stadträtin verpflichtet.

Gemeinderat Moritz Knodel musste Ende 2021 aufgrund seines Wohnsitzwechsels sein Gemeinderatsmandat niederlegen.

Der Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Gemeinderäte hatte am 26. Mai 2019 bereits Frau Lampert als nächste Nachrückerin festgestellt. Wir freuen uns sehr, dass Gitta Lampert die Wahl bzw. das Nachrücken angenommen hat und durch Bürgermeister Alexander Kozel am 25.01.2022 für das Ehrenamt verpflichtet werden konnte. Die Fraktionen der Alternativen Liste in Gemeinderat und Ortschaftsrat freuen sich auf die Zusammenarbeit!

Für dich, Moritz, weiterhin alles Gute, bleib uns als Mitglied der Alternativen Liste Knittlingen erhalten!

Malspaß beim Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen

Bunte Bilderausstellung weckt Vorfreude auf´s neue Freibad

Unter dem Motto „Schöner bauen- wir gestalten den Bauzaun rund um die Freibadbaustelle“ hatten sich etliche junge Künstlerinnen und Künstler beim Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen eingefunden. An Ideen mangelte es nicht, und so gingen alle mit Pinsel und Farben begeistert ans Werk, um die vorbereiteten Tücher zu bemalen. Mit vollem Einsatz waren die Kinder bei der Arbeit und setzten ihre Vorfreude aufs neue Freibad farbenfroh in Szene. Natürlich blieb zwischendurch auch noch Zeit für Spiele und eine kleine Stärkung.

Am Ende waren alle sehr zufrieden und stolz auf die entstandenen Kunstwerke. Die fertigen Bilder wurden dann gemeinsam am Bauzaun drapiert und bieten einen fröhlichen Blickfang für Passanten.

Zu bewundern sind alle Exponate, für jedermann zugänglich, am Bauzaun bei der Bushaltestelle Freibad. Über viele „Besucher“ und freundliche Rückmeldungen würden sich die Kinder sehr freuen!

Haushaltsrede vom 27.04.2021 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Prioritäten in Richtung Gemeinwohl verschieben!

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es gehört seit jeher zu den wichtigsten Rechten und Pflichten von Gemeinderat und Verwaltung, den kommunalen Haushalt durch Aufstellung, Beratung, Beschlussfassung und Vollzug, in der Gemeinde umzusetzen. Der Haushalt zeigt die Ausgaben zur Erfüllung der Pflicht- und Kernaufgaben unserer Gemeinde und die zu ihrer Finanzierung zur Verfügung stehenden Einnahmen.

Mit diesen Einnahmen spiegelt der kommunale Haushalt die wirtschaftliche Leistungskraft der ortsansässigen Wirtschaft, der Einwohner:innen, aber auch des Landes wider. Was nun in diesem städtischen Haushalt für das Jahr 2021 aufgeführt ist, spiegelt das im kommenden Jahr Geplante, aber auch Hoffnungen und Wünsche wider... Diese verändern sich, je nach dem, was wir mehr oder weniger unterstützen.

Hier stellt sich die Frage: Sind es in erster Linie Bauvorhaben, Flächen- und Grundstücksverkäufe, oder hält sich das mit den Ausgaben für ein soziales Miteinander und die Förderung von Kindern, Jugendlichen und älteren Mitbürger:innen die Waage?

Wir brauchen, und das nicht nur in Knittlingen, beides: ein maßvolles Wirtschaften und Wachsen, das uns die nötigen Einnahmen sichert, aber auch die stärkere Gewichtung eines am Gemeinwohl orientierten, vertrauensvollen Miteinanders in unserer Stadt und den Ortsteilen.

Und das ganz klar für alle Bevölkerungsschichten!

Unsere Vereine, die wir auch dieses Jahr wieder mit Zuschüssen vor zu großen Einnahmeausfällen schützen, leisten einen wichtigen Beitrag zu einem gelingenden Zusammenleben in unserer Stadt. Soziale Aufgaben ausschließlich den Vereinen und Kirchen unserer Kommune zu übertragen, halten wir aber für den falschen Ansatz. Wir setzen uns daher immer dafür ein, auf städtischer Ebene eine Verschiebung der Prioritäten in Richtung des Gemeinwohls zu erwirken. Mit unserem Engagement für mehr aktive Jugendbeteiligung und der Schaffung der Sozialarbeiterstellen ist zumindest ein guter Anfang gemacht.

Der Einbruch bei den Steuereinnahmen 2020 ist in unserer Kommune schon Realität. Die Kosten der Krise finden sich noch nicht im Haushalt wieder. Das wird sicherlich nicht so bleiben.

Im letzten Jahr konnten wir uns noch über üppige Ausgleichszahlungen durch das Land und den Bund freuen. Dass diese Gelder weiter so üppig fließen, wage ich zu bezweifeln.

Deshalb müssen wir auch auf kommunaler Ebene mit riskanten Millioneninvestitionen sehr vorsichtig sein. Zu Recht kann man sich heute schon die Frage stellen:

Können wir uns alles, was wir wollen, auch leisten?

Und wirtschaften wir im Sinne der Generationengerechtigkeit? Erwirtschaften wir das, was wir uns leisten oder verschulden wir uns auf Kosten der nächsten Generation?

Folgende Fragen haben uns begleitet, als wir unsere Positionen und Anträge zum diesjährigen Haushalt innerhalb der Fraktion erarbeitet haben. Einige Punkte aus unseren Beratungen möchte ich kurz anreißen:

Thema alter Bauhof:

Ein nennenswerter Haushaltsansatz wurde von Seiten der Verwaltung, trotz seit 6 Jahren laufendem Bürgerbeteiligungsprozess nicht gemacht. Dies sagt viel über die Motivation aus, an dieser Stelle weiterzukommen. Wir setzen uns trotzdem weiter dafür ein, einen attraktiven Bürgerpark als Treffpunkt mit hoher Aufenthaltsqualität zu gestalten. Jung und Alt aus jeder sozialen Schicht sollen sich hier wohlfühlen können.

Thema Kelter:

Das erste Mal hat sich der Gemeinderat bereits vor 11 Jahren mit diesem Thema beschäftigt. Die Alternative Liste stand immer hinter diesem Projekt. Aufgrund von höher priorisierten Projekten (auch in unmittelbarer Nachbarschaft) wurde dieses Projekt immer hinten angestellt, bis es nun 2 Jahre vor Auslaufen des Förderprogramms wieder an Wichtigkeit gewinnt. Angesichts der momentanen Haushaltslage müssen wir uns nun die Frage stellen, ob wir uns kalkulierte Renovierungskosten in Höhe von 2,4 Mio. für das Gebäude und 1,2 Mio. für den Außenbereich, trotz hoher Fördergelder, noch leisten können, oder ob wir uns lediglich die Renovierung der Außenfassade angehen können. Angesichts des Sanierungsbedarf unserer bestehenden Hallen und Gebäude (Sporthalle, Steinhaus, Festhalle und Rathaus) sind hier die Nutzungen abzuwägen und in erster Linie das wieder zu ertüchtigen, was wir haben, um zumindest diesen Standard zu halten.

Thema Grundstückserlöse:

Als Haushaltsansatz wurden von der Verwaltung Grundstückserlöse in Höhe von 11,8 Mio. Euro bis 2024 eingebracht. Das hilft sicherlich, dem städtischen Haushalt ein wenig Glanz zu verleihen und die Kreditaufnahme entsprechend niedriger anzusetzen, jedoch können wir jeden m² Boden nur einmal verkaufen. Ein konzeptionsloser Verkauf von Grundstücken wird uns irgendwann auf die Füße fallen. Wenn wir wachsen wollen, benötigen wir z. B. Platz für seniorengerechtes Wohnen und Kinderbetreuung.

Hier sehen wir uns in der Pflicht, bei jedem Grundstücksverkauf die sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Folgen genau abzuwägen. Nachdem wir in den letzten Jahren immer wieder in die angesparten Rücklagen unserer Vorfahren gegriffen haben, darf ein solch massiver Verkauf von Grundstücken nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir das, was wir investieren nicht erwirtschaften, sondern durch den Griff in die abgeschmolzene Rücklage bzw. außerordentliche Erträge bei Grundstücksverkäufen finanzieren.

Um die heutige Sitzung jedoch nicht in die Länge zu ziehen, beschränke ich mich an dieser Stelle auf diese 3 Punkte. Die vollständige Liste unserer Anträge finden Sie hier.

Kommen wir nun zum Schluss:

In unserem 2019 gewählten Gemeinderat sind 18 unterschiedliche Persönlichkeiten aus 4 verschiedenen Wählervereinigungen vertreten und damit zahlreiche Meinungen und Positionen. Aber mehrheitlich stehen wir doch alle für das gemeinsame Ziel, Ansprechpartner und Gegenüber für unsere Bürgerinnen und Bürger zu sein und gemeinsam mit ihnen unsere Stadt und ihre Teilorte lebenswert zu gestalten und zu Orten zu machen, in denen man sich wohlfühlt!

Wir sollten auch in Zukunft unsere vielfältigen Stärken für unsere gemeinsamen Herausforderungen zusammentun. Wir, die Mitglieder:innen der Alternativen Liste Knittlingen, werden dem Haushalt für das Jahr 2021 zustimmen und ihm eine positive, aber doch sparsame Planrealisierung wünschen.

Unser ganz besonderer Dank geht natürlich an Sie, Herr Dieterich, der Sie uns als Kämmerer gemäß Ihrer verlässlichen fünf „W“s, Wissen, Wachsamkeit, Wahrheit, Wirtschaftlichkeit und Weitblick, diesen Haushalt erstellt haben. Herzlichen Dank dafür, auch Ihrem Team!

Bedanken möchten wir uns auch bei allen anderen Amtsleitern, Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, des Bauhofes, der Kindergärten und Schulen, die mit Ihrem Einsatz, Ihrer Geduld und Ihrem Engagement in dieser besonderen Zeit dafür sorgen, dass wir hier gefestigte Strukturen haben, die trotz allem funktionieren.

Vielen Dank!

Andreas Schwing

Fraktionssprecher Alternative Liste Knittlingen

Haushaltsrede vom 28.01.2020 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Ordentlich wirtschaften, nicht außerordentlich!

Vielen Dank Frau Kämmerin Nolde, dafür dass Sie sich gewissenhaft und verantwortungsvoll im letzten Jahr für unsere Stadt eingesetzt haben. Ihr Wirken bei uns war zwar nur kurz, ich bin mir jedoch sicher, dass es sehr nachhaltig sein wird. Wir hätten uns gewünscht, dass Sie mit Ihren frischen Ideen die Stadt noch länger mitgestaltet hätten, verstehen aber, dass sie gehen.

Die aktuellen Haushaltszahlen wurden jetzt mehrfach hier vorgetragen und diskutiert. Ich verzichte darauf, dies alles nochmals zu wiederholen – dadurch werden die Zahlen auch nicht schöner. Herausstellen möchte ich jedoch, dass das Ergebnis, für das wir uns jetzt nach den Haushaltsberatungen hier feiern, auf Einmaleffekte zurückzuführen ist, hauptsächlich erzielt durch den Verkauf von städtischen Grundstücken, dem Tafelsilber der Stadt Knittlingen.

Diesen Effekt können wir leider nur einmal erzielen. So ehrlich müssen wir uns machen. Deshalb sollten wir uns als Gemeinde genau überlegen und vor allem hier im Gremium diskutieren, zu welchem Zweck und mit welcher Perspektive wir Grundstücke verkaufen, bevor wir sie als Erträge im Haushalt verbuchen. Unstrittig sind solche Verkäufe, wenn es sich um Gewerbegrundstücke oder Bauland handelt, das extra für diesen Zweck erschlossen wurde. Kritisch ist es aber, wenn wir nun Grundstücke veräußern, die der Entwicklung unserer Kommune in Zukunft fehlen.

Begnügen wir uns also in der Zukunft damit, dass wir ein ordentliches Ergebnis erzielen, und kein außerordentliches. Wir sollten eher dahin kommen, dass wir als jetzige Generation unsere laufenden Aufwendungen, Investitionen und Erträge selbst ordentlich erwirtschaften und nicht außerordentlich durch den Verkauf von städtischem Vermögen oder durch den Griff in die zusammengeschmolzene Rücklage.

Wenn wir so weitermachen, sind die Rücklagen bald aufgebraucht. Bereits heute sind wir mit fast 6 Mio. Euro verschuldet. Wollen wir alles umsetzen, was dem Wähler in den letzten Jahren versprochen wurde, steigt diese Verschuldung noch weiter an. Ich stelle jetzt mal eine Zahl von 10 Mio. Euro zusätzlicher Schulden an, wenn wir Kelter, Faustgeburtshaus, Bauhofareal, Schwimmbad und Straßenprojekte fremdfinanzieren.

Als jetzige Generation sollten wir nur das umsetzen, was wir uns leisten können. An erster Stelle müssen wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen und erst dann umsetzen, was wir uns zusätzlich leisten können. Wenn wir nicht in der Lage sind, das Geld, das wir investieren als jetzige Generation selbst zu erwirtschaften, sondern auf das Ersparte der Vorgängergeneration zurückgreifen, wie wollen wir dann in der Lage sein, das auf Pump Finanzierte abzubezahlen?

Wir wollen, dass Knittlingen auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt ist, mit einem guten und gesunden Umfeld, die sich in Konkurrenz zu den Nachbarkommunen nicht nur behaupten, sondern auch hervorheben kann.

Bei Investitionen sollten wir die Bürger mitnehmen und im Auge behalten, wo für die Allgemeinheit ein tatsächlicher Mehrwert entsteht. Deshalb kommen wir um eine Priorisierung der anstehenden Projekte nicht herum. Eine Diskussion darüber muss in diesem Gremium endlich stattfinden.

Der neue Gemeinderat ist nicht nur gewählt, um die Beschlüsse des alten Gemeinderates fortzusetzen, sondern auch um sich selbstbewusst über die Sinnhaftigkeit der Investitionen Gedanken zu machen. Wir sollten nicht darauf warten, dass vorhandene Pläne aus der Bürgermeister-Schublade gezaubert werden Wir sollten mit frischen Ideen die Aufgaben unserer Zeit selbstbewusst angehen.

Jedoch reicht ein kritischer Blick auf die Ausgaben unserer Gemeinde nicht aus. Wir müssen anfangen, uns Gedanken darüber machen, wie wir die Einnahmeseite stärken. Hier sind neben Gebührenanpassungen kreative Ideen gefragt. Durch die Nutzung von Photovoltaik auf städtischen Dächern lassen sich Einnahmen generieren, die die städtischen Stromkosten senken.

Wir sollten uns überlegen, ob wir das Parken auf dem Festplatz vor dem Schwimmbad in Zukunft gebührenpflichtig machen. Dafür können wir auf den Eintritt ins Freibad verzichten. Wir belohnen damit diejenigen, die ihr Auto stehen lassen bzw. mit dem Bus ins Freibad kommen. Die Erlöse tragen dann dazu bei, den Sportstättenumbau mitzutragen. Der Tierpark in Pforzheim handhabt das genau so. Gebühren und Steuererhöhungen werden wir in Zukunft jedoch nur mittragen, wenn die Verwaltung ihre Einsparpotentiale nutzt und wirtschaftlich handelt. Dazu gehören eine verbesserte Ablauforganisation und das Einholen von Vergleichsangeboten bei der Auftragsvergabe, gerade auch innerhalb der Bürgermeisterbudgets. Die Ausschreibung von Planungs- und Architektenleistungen und das Einholen von mindestens 3 Angeboten bei auszuführenden Dienstleistungen und Materialbestellungen müssen daher in Zukunft zum Standard werden. Das ist alleine schon aus Transparenz- und Sauberkeitsgründen geboten.

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, den „Laden am Laufen“ zu halten. Wichtige Investitionen wie der Ausbau des Kindergartens Löwenzahn, Investition in Photovoltaik, Errichtung eines Jugendplatzes, Investitionen in unsere Spielplätze etc. stehen an. Deshalb soll es hier so schnell wie möglich voran gehen.

Wir wollen ein Zeichen dafür zu setzen, dass wir mit der derzeitigen Ausgabenpolitik nicht einverstanden sind. Wir akzeptieren nicht, dass vom Bürgermeister Grundstückserlöse angesetzt werden, die darüber hinwegtäuschen, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Deshalb werden wir, die Alternative Liste Knittlingen, diesem Haushalt nicht geschlossen zustimmen.

Fahren wir deshalb nicht mehr nur auf Sicht, sondern machen wir Knittlingen fit für die Zukunft!

Knittlingen hat gewählt und wir sagen DANKE!

Durch ihr Vertrauen in unsere Arbeit konnten wir bei der Kommunalwahl am letzten Wochenende einen Sitz hinzugewinnen und bilden damit die zweitstärkste Fraktion im Knittlinger Gemeinderat. Die Alternative Liste Knittlingen wird in Zukunft mit fünf Sitzen im Rat der Stadt Knittlingen vertreten sein.

Ihre Interessen werden zukünftig von Petra Jankowski, Patricia Lopez, Andreas Schwing, Heidi Braun und Moritz Knodel wahrgenommen. Aufgrund Ihrer Wahl sind wir somit die jüngste und weiblichste Fraktion im Knittlinger Stadtparlament.

Im Ortschaftsrat von Freudenstein/ Hohenklingen haben wir obendrein die meisten Stimmen erhalten und sind nun mit drei Personen für die Teilorte Freudenstein und Hohenklingen am Start.

Ihre Interessen vertreten vor Ort Volker Riedel, Andreas Schwing und Charlotte Wiener.

Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für Ihr großes Vertrauen bedanken und freuen uns nun auf unsere vielfältigen Aufgaben im Gemeinde- und Ortschaftsrat!
Danke auch, an all unsere tollen Kandidatinnen und Kandidaten, sowie an unser erfolgreiches Wahlkampfteam!

Ihre Alternative Liste Knittlingen

Danke!

Vielen Dank all den Knittlinger Bürgerinnen und Bürgern, die uns an unserem Infostand vor der Post-Apotheke besucht haben. Danke für die vielen Fragen, für die Anregungen und auch für die kritischen Anmerkungen. Wir haben für unsere künftige Arbeit im Gemeinderat und Ortschaftsrat einiges mitnehmen können.

Toll auch das Ergebnis unserer Bienenblumen-Aktion: die am Infostand frisch abgefüllten Tütchen mit bienenfreundlichen Blumensamen wurden freudig angenommen. Wenn das ganze Saatgut auch gesät wird, haben wir ca. 2700 qm neue Bienenblumenwiese in Knittlingen- super! Nicht nur Bienen, sondern auch zahlreiche andere Insekten wie Falter und Schmetterlinge werden es ihnen Danken.

Danke!

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