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Haushaltsrede vom 28.01.2020 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Ordentlich wirtschaften, nicht außerordentlich!

Malspaß beim Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen

Bunte Bilderausstellung weckt Vorfreude auf´s neue Freibad

Unter dem Motto „Schöner bauen- wir gestalten den Bauzaun rund um die Freibadbaustelle“ hatten sich etliche junge Künstlerinnen und Künstler beim Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen eingefunden. An Ideen mangelte es nicht, und so gingen alle mit Pinsel und Farben begeistert ans Werk, um die vorbereiteten Tücher zu bemalen. Mit vollem Einsatz waren die Kinder bei der Arbeit und setzten ihre Vorfreude aufs neue Freibad farbenfroh in Szene.  Natürlich blieb zwischendurch auch noch Zeit für Spiele und eine kleine Stärkung.  

 

Am Ende waren alle sehr zufrieden und stolz  auf die entstandenen Kunstwerke. Die fertigen Bilder wurden dann gemeinsam am Bauzaun drapiert und bieten einen fröhlichen Blickfang für Passanten.

Zu bewundern sind alle Exponate, für jedermann zugänglich, am Bauzaun bei der Bushaltestelle Freibad. Über viele „Besucher“ und freundliche Rückmeldungen würden sich die Kinder sehr freuen!

Haushaltsrede vom 27.04.2021 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Prioritäten in Richtung Gemeinwohl verschieben!

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

es gehört seit jeher zu den wichtigsten Rechten und Pflichten von Gemeinderat und Verwaltung, den kommunalen Haushalt durch Aufstellung, Beratung, Beschlussfassung und Vollzug, in der Gemeinde umzusetzen. Der Haushalt zeigt die Ausgaben zur Erfüllung der Pflicht- und Kernaufgaben unserer Gemeinde und die zu ihrer Finanzierung zur Verfügung stehenden Einnahmen.

Mit diesen Einnahmen spiegelt der kommunale Haushalt die wirtschaftliche Leistungskraft der ortsansässigen Wirtschaft, der Einwohner:innen, aber auch des Landes wider. Was nun in diesem städtischen Haushalt für das Jahr 2021 aufgeführt ist, spiegelt das im kommenden Jahr Geplante, aber auch Hoffnungen und Wünsche wider... Diese verändern sich, je nach dem, was wir mehr oder weniger unterstützen.

Hier stellt sich die Frage: Sind es in erster Linie Bauvorhaben, Flächen- und Grundstücksverkäufe, oder hält sich das mit den Ausgaben für ein soziales Miteinander und die Förderung von Kindern, Jugendlichen und älteren Mitbürger:innen die Waage?

Wir brauchen, und das nicht nur in Knittlingen, beides: ein maßvolles Wirtschaften und Wachsen, das uns die nötigen Einnahmen sichert, aber auch die stärkere Gewichtung eines am Gemeinwohl orientierten, vertrauensvollen Miteinanders in unserer Stadt und den Ortsteilen.

Und das ganz klar für alle Bevölkerungsschichten!

Unsere Vereine, die wir auch dieses Jahr wieder mit Zuschüssen vor zu großen Einnahmeausfällen schützen, leisten einen wichtigen Beitrag zu einem gelingenden Zusammenleben in unserer Stadt. Soziale Aufgaben ausschließlich den Vereinen und Kirchen unserer Kommune zu übertragen, halten wir aber für den falschen Ansatz. Wir setzen uns daher immer dafür ein, auf städtischer Ebene eine Verschiebung der Prioritäten in Richtung des Gemeinwohls zu erwirken. Mit unserem Engagement für mehr aktive Jugendbeteiligung und der Schaffung der Sozialarbeiterstellen ist zumindest ein guter Anfang gemacht.

Der Einbruch bei den Steuereinnahmen 2020 ist in unserer Kommune schon Realität. Die Kosten der Krise finden sich noch nicht im Haushalt wieder. Das wird sicherlich nicht so bleiben. 

Im letzten Jahr konnten wir uns noch über üppige Ausgleichszahlungen durch das Land und den Bund freuen. Dass diese Gelder weiter so üppig fließen, wage ich zu bezweifeln.

Deshalb müssen wir auch auf kommunaler Ebene mit riskanten Millioneninvestitionen sehr vorsichtig sein.  Zu Recht kann man sich heute schon die Frage stellen:

 

Können wir uns alles, was wir wollen, auch leisten?

 

Und wirtschaften wir im Sinne der Generationengerechtigkeit? Erwirtschaften wir das, was wir uns leisten oder verschulden wir uns auf Kosten der nächsten Generation?

Folgende Fragen haben uns begleitet, als wir unsere Positionen und Anträge zum diesjährigen Haushalt innerhalb der Fraktion erarbeitet haben. Einige Punkte aus unseren Beratungen möchte ich kurz anreißen:

Thema alter Bauhof: 

Ein nennenswerter Haushaltsansatz wurde von Seiten der Verwaltung, trotz seit 6 Jahren laufendem Bürgerbeteiligungsprozess nicht gemacht. Dies sagt viel über die Motivation aus, an dieser Stelle weiterzukommen. Wir setzen uns trotzdem weiter dafür ein, einen attraktiven Bürgerpark als Treffpunkt mit hoher Aufenthaltsqualität  zu gestalten. Jung und Alt aus jeder sozialen Schicht sollen sich hier wohlfühlen können.

Thema Kelter: 

Das erste Mal hat sich der Gemeinderat bereits vor 11 Jahren mit diesem Thema beschäftigt. Die Alternative Liste stand immer hinter diesem Projekt. Aufgrund von höher priorisierten Projekten (auch in unmittelbarer Nachbarschaft) wurde dieses Projekt immer hinten angestellt, bis es nun 2 Jahre vor Auslaufen des Förderprogramms wieder an Wichtigkeit gewinnt. Angesichts der momentanen Haushaltslage müssen wir uns nun die Frage stellen, ob wir uns kalkulierte Renovierungskosten in Höhe von 2,4 Mio. für das Gebäude und 1,2 Mio. für den Außenbereich, trotz hoher Fördergelder, noch leisten können, oder ob wir uns lediglich die Renovierung der Außenfassade angehen können. Angesichts des Sanierungsbedarf unserer bestehenden Hallen und Gebäude (Sporthalle, Steinhaus, Festhalle und Rathaus) sind hier die Nutzungen abzuwägen und in erster Linie das wieder zu ertüchtigen, was wir haben, um zumindest diesen Standard zu halten.

Thema Grundstückserlöse: 

Als Haushaltsansatz wurden von der Verwaltung Grundstückserlöse in Höhe von 11,8 Mio. Euro  bis 2024 eingebracht. Das hilft sicherlich, dem städtischen Haushalt ein wenig Glanz zu verleihen und die Kreditaufnahme entsprechend niedriger anzusetzen, jedoch können wir jeden m² Boden nur einmal verkaufen. Ein konzeptionsloser Verkauf von Grundstücken wird uns irgendwann auf die Füße fallen. Wenn wir wachsen wollen, benötigen wir z. B. Platz für seniorengerechtes Wohnen und Kinderbetreuung.

Hier sehen wir uns in der Pflicht, bei jedem Grundstücksverkauf die sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Folgen genau abzuwägen. Nachdem wir in den letzten Jahren immer wieder in die angesparten Rücklagen unserer Vorfahren gegriffen haben, darf ein solch massiver Verkauf von Grundstücken nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir das, was wir investieren nicht erwirtschaften, sondern durch den Griff in die abgeschmolzene Rücklage bzw. außerordentliche Erträge bei Grundstücksverkäufen finanzieren.

Um die heutige Sitzung jedoch nicht in die Länge zu ziehen, beschränke ich mich an dieser Stelle auf diese 3 Punkte. Die vollständige Liste unserer Anträge finden Sie hier.

Kommen wir nun zum Schluss:

In unserem 2019 gewählten Gemeinderat sind 18 unterschiedliche Persönlichkeiten aus 4 verschiedenen Wählervereinigungen vertreten und damit zahlreiche Meinungen und Positionen. Aber mehrheitlich stehen wir doch alle für das gemeinsame Ziel, Ansprechpartner und Gegenüber für unsere Bürgerinnen und Bürger zu sein und gemeinsam mit ihnen unsere Stadt und ihre Teilorte lebenswert zu gestalten und zu Orten zu machen, in denen man sich wohlfühlt!

Wir sollten auch in Zukunft unsere vielfältigen Stärken für unsere gemeinsamen Herausforderungen zusammentun. Wir, die Mitglieder:innen der Alternativen Liste Knittlingen, werden dem Haushalt für das Jahr 2021 zustimmen und ihm eine positive, aber doch sparsame Planrealisierung wünschen.

Unser ganz besonderer Dank geht natürlich an Sie, Herr Dieterich, der Sie uns als Kämmerer gemäß Ihrer verlässlichen fünf „W“s, Wissen, Wachsamkeit, Wahrheit, Wirtschaftlichkeit und Weitblick, diesen Haushalt erstellt haben. Herzlichen Dank dafür, auch Ihrem Team! 

Bedanken möchten wir uns auch bei allen anderen Amtsleitern, Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, des Bauhofes, der Kindergärten und Schulen, die mit Ihrem Einsatz, Ihrer Geduld und Ihrem Engagement in dieser besonderen Zeit dafür sorgen, dass wir hier gefestigte Strukturen haben, die trotz allem funktionieren.

 

Vielen Dank!

Andreas Schwing

Fraktionssprecher Alternative Liste Knittlingen

Haushaltsrede vom 28.01.2020 von Fraktionssprecher Andreas Schwing

Ordentlich wirtschaften, nicht außerordentlich!

Vielen Dank Frau Kämmerin Nolde, dafür dass Sie sich gewissenhaft und verantwortungsvoll im letzten Jahr für unsere Stadt eingesetzt haben. Ihr Wirken bei uns war zwar nur kurz, ich bin mir jedoch sicher, dass es sehr nachhaltig sein wird. Wir hätten uns gewünscht, dass Sie mit Ihren frischen Ideen die Stadt noch länger mitgestaltet hätten, verstehen aber, dass sie gehen.

Die aktuellen Haushaltszahlen wurden jetzt mehrfach hier vorgetragen und diskutiert. Ich verzichte darauf, dies alles nochmals zu wiederholen ­­– dadurch werden die Zahlen auch nicht schöner. Herausstellen möchte ich jedoch, dass das Ergebnis, für das wir uns jetzt nach den Haushaltsberatungen hier feiern, auf Einmaleffekte zurückzuführen ist, hauptsächlich erzielt durch  den Verkauf von städtischen Grundstücken, dem Tafelsilber der Stadt Knittlingen.

Diesen Effekt können wir leider nur einmal erzielen. So ehrlich müssen wir uns machen. Deshalb sollten wir uns als Gemeinde genau überlegen und vor allem hier im Gremium  diskutieren, zu welchem Zweck und mit welcher Perspektive wir Grundstücke verkaufen, bevor wir sie als Erträge im Haushalt verbuchen. Unstrittig sind solche Verkäufe, wenn es sich um Gewerbegrundstücke oder Bauland handelt, das extra für diesen Zweck erschlossen wurde. Kritisch ist es aber, wenn wir nun Grundstücke veräußern, die der Entwicklung unserer Kommune in Zukunft fehlen.

Begnügen wir uns also in der Zukunft damit, dass wir ein ordentliches Ergebnis erzielen, und kein außerordentliches. Wir sollten eher dahin kommen, dass wir als jetzige Generation unsere laufenden Aufwendungen, Investitionen und Erträge selbst ordentlich erwirtschaften und nicht außerordentlich durch den Verkauf von städtischem Vermögen oder durch den Griff in die zusammengeschmolzene Rücklage.  

Wenn wir so weitermachen, sind die Rücklagen bald aufgebraucht. Bereits heute sind wir mit fast 6 Mio. Euro verschuldet. Wollen wir alles umsetzen, was dem Wähler in den letzten Jahren versprochen wurde, steigt diese Verschuldung noch weiter an. Ich stelle jetzt mal eine Zahl von 10 Mio. Euro zusätzlicher Schulden an, wenn wir Kelter, Faustgeburtshaus, Bauhofareal, Schwimmbad und Straßenprojekte fremdfinanzieren.

Als jetzige Generation sollten wir nur das umsetzen, was wir uns leisten können. An erster Stelle müssen wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen und erst dann umsetzen, was wir uns zusätzlich leisten können. Wenn wir nicht in der Lage sind, das Geld, das wir investieren als jetzige Generation selbst zu erwirtschaften, sondern auf das Ersparte der Vorgängergeneration zurückgreifen, wie wollen wir dann in der Lage sein, das auf Pump Finanzierte abzubezahlen?

Wir wollen, dass Knittlingen auch in Zukunft  eine lebenswerte Stadt ist, mit einem guten und gesunden Umfeld, die sich in Konkurrenz zu den Nachbarkommunen nicht nur behaupten, sondern auch hervorheben kann.

Bei Investitionen sollten wir die Bürger mitnehmen und im Auge behalten, wo für die Allgemeinheit ein tatsächlicher Mehrwert entsteht. Deshalb kommen wir um eine Priorisierung der anstehenden Projekte nicht herum. Eine Diskussion darüber muss in diesem Gremium  endlich stattfinden.

Der neue Gemeinderat ist nicht nur gewählt, um die Beschlüsse des alten Gemeinderates fortzusetzen, sondern auch um sich selbstbewusst über die Sinnhaftigkeit der Investitionen Gedanken zu machen. Wir sollten nicht darauf warten, dass vorhandene Pläne aus der Bürgermeister-Schublade gezaubert werden Wir sollten mit frischen Ideen die Aufgaben unserer Zeit selbstbewusst angehen.  

Jedoch reicht ein kritischer Blick auf die Ausgaben unserer Gemeinde nicht aus. Wir müssen anfangen, uns Gedanken darüber machen, wie wir die Einnahmeseite stärken. Hier sind neben Gebührenanpassungen kreative Ideen gefragt. Durch die Nutzung von Photovoltaik auf städtischen Dächern lassen sich Einnahmen generieren, die die städtischen Stromkosten senken.

Wir sollten uns überlegen, ob wir das Parken auf dem Festplatz vor dem Schwimmbad in Zukunft gebührenpflichtig machen. Dafür können wir auf den Eintritt ins Freibad verzichten. Wir belohnen damit diejenigen, die ihr Auto stehen lassen bzw. mit dem Bus ins Freibad kommen. Die Erlöse tragen dann dazu bei, den Sportstättenumbau mitzutragen. Der Tierpark in Pforzheim handhabt das genau so. Gebühren und Steuererhöhungen werden wir in Zukunft jedoch nur mittragen, wenn die Verwaltung ihre Einsparpotentiale nutzt und wirtschaftlich handelt. Dazu gehören eine verbesserte Ablauforganisation und das Einholen von Vergleichsangeboten bei der Auftragsvergabe, gerade auch innerhalb der Bürgermeisterbudgets. Die Ausschreibung von Planungs- und Architektenleistungen und das Einholen von mindestens 3 Angeboten bei auszuführenden Dienstleistungen und Materialbestellungen  müssen daher in Zukunft zum Standard werden. Das ist alleine schon aus Transparenz- und Sauberkeitsgründen geboten.

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, den „Laden am Laufen“ zu halten. Wichtige Investitionen wie der Ausbau des Kindergartens Löwenzahn, Investition in Photovoltaik, Errichtung eines Jugendplatzes, Investitionen in unsere Spielplätze etc. stehen an. Deshalb soll es hier so schnell wie möglich voran gehen.

Wir wollen ein Zeichen dafür zu setzen, dass wir mit der derzeitigen Ausgabenpolitik nicht einverstanden sind. Wir akzeptieren nicht, dass vom Bürgermeister Grundstückserlöse angesetzt werden, die darüber hinwegtäuschen, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Deshalb werden wir, die Alternative Liste Knittlingen, diesem Haushalt nicht geschlossen zustimmen. 

Fahren wir deshalb nicht mehr nur auf Sicht, sondern machen wir Knittlingen fit für die Zukunft!

Knittlingen hat gewählt und wir sagen DANKE!

Durch ihr Vertrauen in unsere Arbeit konnten wir bei der Kommunalwahl am letzten Wochenende einen Sitz hinzugewinnen und bilden damit die zweitstärkste Fraktion im Knittlinger Gemeinderat.  Die Alternative Liste Knittlingen wird in Zukunft mit fünf Sitzen im Rat der Stadt Knittlingen vertreten sein.

Ihre Interessen werden zukünftig von Petra Jankowski, Patricia Lopez, Andreas Schwing, Heidi Braun und Moritz Knodel wahrgenommen. Aufgrund Ihrer Wahl sind wir somit die jüngste und weiblichste Fraktion im Knittlinger Stadtparlament.


Im Ortschaftsrat von Freudenstein/ Hohenklingen haben wir obendrein die meisten Stimmen erhalten und sind nun mit drei Personen für die Teilorte Freudenstein und Hohenklingen am Start.

Ihre Interessen vertreten vor Ort  Volker Riedel, Andreas Schwing und Charlotte Wiener.


Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für Ihr großes Vertrauen bedanken und freuen uns nun auf unsere vielfältigen Aufgaben im Gemeinde- und Ortschaftsrat!
Danke auch,  an all unsere tollen Kandidatinnen und Kandidaten, sowie an unser erfolgreiches Wahlkampfteam!

Ihre Alternative Liste Knittlingen

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Danke!

Vielen Dank all den Knittlinger Bürgerinnen und Bürgern, die uns an unserem Infostand vor der Post-Apotheke besucht haben. Danke für die vielen Fragen, für die Anregungen und auch für die kritischen Anmerkungen. Wir haben für unsere künftige Arbeit im Gemeinderat und Ortschaftsrat einiges mitnehmen können.

Toll auch das Ergebnis unserer Bienenblumen-Aktion: die am Infostand frisch abgefüllten Tütchen mit bienenfreundlichen Blumensamen wurden freudig angenommen. Wenn das ganze Saatgut auch gesät wird, haben wir ca. 2700 qm neue Bienenblumenwiese in Knittlingen- super! Nicht nur Bienen, sondern auch zahlreiche andere Insekten wie Falter und Schmetterlinge werden es ihnen Danken.

Bienenblumenaktion Knittlingen