Knittlingen, 20. 04. 2023
Vortrag und Diskussion zum Thema:
„Nutzen von EH-DA-Flächen für mehr Artenvielfalt“
Unser Referent, der Geologe Marc Deubert von der gemeinnützigen Gesellschaft RLP AgroScience GmbH stellte uns und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern an diesem Abend das Konzept vor und gab wertvolle Tipps zur Umsetzung. Die Besucherzahl hielt sich leider in Grenzen - dafür war das anwesende Publikum sehr interessiert und engagiert. So war die Fragerunde fast so lang wie der Vortrag.
Den Vortrag bzw. die Präsentation stellen wir Ihnen hier gerne zur Verfügung:
Zu schade für die Tonne:
Kostenlose Plattform für Anzeigen rund um die Streuobstwiese oder Aktion gelbe Bänder nutzen!
Viele Menschen haben keinen eigenen Garten oder eine Obstwiese. Umgekehrt sind die Besitzer von Obstbäumen häufig mit der Ernte größerer Mengen überfordert und würden gerne Früchte abgeben.
Deshalb hat das Landwirtschaftsamt des Enzkreises eine Obstbörse im Internet eingerichtet. Unter www.streuobstwiesen-boerse.de oder über die Homepage de Landratsamtes Enzkreis unter dem Suchbegriff „Streuobstwiesenbörse“ kann man sich eintragen, wenn man Obst anbietet oder sucht.
Noch einfacher geht’s mit Hilfe der gelben Bänder:
Wer sein überschüssiges Obst anderen zur Verfügung stellen möchte, kann sich ganz einfach bei der Stadt Knittlingen, Marktstraße 19 ( Frau Gaiser, Kämmerei) ein gelbes Band abholen und damit den Baum markieren. Damit wird signalisiert: Hier darf kostenlos und ohne Rücksprache geerntet werden.
Es wäre schön, wenn diese Möglichkeiten genutzt werden, um der Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken.
Haushaltsrede zur erneuten Verabschiedung des Knittlinger Haushalts. Vorgetragen in der Gemeinderatssitzung vom 18.04.23
Es braucht ein dickes Fell, sehr viel Mut auch einmal nein zu sagen, aber auch die Bereitschaft, nachfolgenden Generationen finanziellen Handlungsspielraum zu überlassen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als wir uns am 14.2.2023 getroffen haben, um den diesjährigen Haushalt zu beraten und zu verabschieden, hat wohl kaum einer hier im Raum damit gerechnet, dass wir nur wenige Wochen später noch einmal mit den Zahlen und Planungen ringen würden. Die Kommunalaufsicht hat uns deutlich zu verstehen gegeben, dass unsere Gemeindefinanzen weder zukunftsfähig noch generationengerecht sind. Deshalb sitzen wir heute wieder hier und es ist wichtig, dass wir in dieser Situation besonders kritisch auf unseren Haushalt, aber auch auf unsere Pläne für die Stadt Knittlingen schauen. Trotz schon einiger harter Kompromisse und Abstriche bei den zurückliegenden Haushaltsberatungen im Januar müssen wir festhalten: Nicht alles, was wir wollen, können wir uns auch leisten.
Wir sind in einer Situation, dass wir die anstehenden Projekte nur durch die Aufnahme von Krediten werden umsetzen können, das bedeutet auch neue Schulden. Es ist unsere Verantwortung der nächsten Generation gegenüber, dass wir für diese Schulden auch eine realistische Tilgungsperspektive haben. Ein Haushalt, der keine Überschüsse erwirtschaftet, ermöglicht es uns auch nicht, Kredite in beliebiger Höhe aufzunehmen. In Zeiten steigender Zinsen und bislang nicht absehbarer Inflationsentwicklungen gilt dieser Grundsatz noch mehr. Für den derzeitigen Haushalt hat uns die Kommunalaufsicht ein Limit zur Kreditaufnahme in Höhe von 9 Mio. Euro gesetzt.
Was bedeutet das für unsere Ausgaben? Als Alternative Liste haben wir in der Vergangenheit immer wieder den Wunsch nach einer klaren Priorisierung der vielen Vorhaben geäußert. Wir haben die Chance verpasst, die freiwilligen Aufgaben gemeinsam zu priorisieren und die Umsetzung in eine Reihenfolge zu bringen, die auch in der Bevölkerung in großem Maße konsens- und mehrheitsfähig ist. Nun kommt erschwerend hinzu, dass auch bei den Pflichtaufgaben, wie z.B. dem Ausbau der Betreuung für Kindergarten- und Schulkinder, viele Maßnahmen dringlich werden, die der Gemeinderat bislang auf die lange Bank geschoben hat. Uns ist es wichtig Familien einen attraktiven Kindergarten- und Schulstandort in Knittlingen zu bieten. Daher konnten wir als Fraktion die sicherlich gut gemeinten Sparvorschläge von SPD und dem Vertreter der freien Wähler nicht mittragen. Es passt einfach nicht zusammen, wenn man auf der einen Seite, auch zur Haushaltskonsolidierung, bebaubare Grundstücke auf den Markt wirft, Neubaugebiete und größere Wohneinheiten plant, und dann auf der anderen Seite von Familien in der Kernstadt verlangt, ihre Kinder in den Kindergärten der Teilorte unterzubringen, bzw. nach Investorenlösungen für unsere städtischen Pflichtaufgaben sucht.
Besonders bitter ist aus unserer Sicht, dass nun Projekte, die durch Beteiligungsprozesse angestoßen wurden und somit auch Erwartungen und Hoffnungen bei Jung und Alt geweckt haben, wie z.B. der Ausbau der Kelter, die Sanierung des Areals am roten Platz in Freudenstein, der Bürgerpark und der Pumptrack/Jugendplatz in Knittlingen, nun erstmal hinten runtergekippt sind. Wir wünschen uns dennoch weiterhin eine attraktive Innenstadt und gleichzeitig ein attraktives Freizeitangebot.
Als Alternative Liste sehen wir unsere Aufgabe darin, für unsere Gemeinde durch nachhaltiges uns solides Wirtschaften die Grundlage dafür zu schaffen, dass wir noch im Sanierungszeitrahmen eine wirtschaftliche und dennoch attraktive Lösung für den Kelterumbau finden, sowie die Umsetzung der Ideen, die bei Jugend- und
Bürgerbeteiligungsformaten entstanden sind, gemeinsam auf den Weg zu bringen.
Es geht uns nicht einfach nur ums Sparen um des Sparens Willen, sondern es geht uns darum wie wir Knittlingen gemeinsam so aufstellen, dass nachkommende Generationen hier gut und gerne leben. Dafür braucht es, das haben die letzten Wochen gezeigt, ein dickes Fell, sehr viel Mut auch einmal nein zu sagen, aber auch die Bereitschaft nachfolgenden Generationen finanziell den Handlungsspielraum zu überlassen, den wir selbst vor einiger Zeit als neu gewählte Gemeinderatsmitglieder von unseren Vorgängern und Vorgängerinnen überlassen bekommen haben.
Andreas Schwing
Haushaltsrede 2023 der Alternativen Liste Knittlingen, vorgetragen von Andreas Schwing (Fraktionssprecher) in der Gemeinderatssitzung vom 14. Februar 2023.
Kommunalpolitik wird gerne als Schule der Demokratie bezeichnet, weil sie dem Bürger die Gelegenheit gibt, etwas für die Gemeinschaft zu tun und konkrete Ergebnisse zu sehen. Was aber, wenn das Geld nicht für alle guten Wünsche reicht?
Unter diesen Vorzeichen haben wir, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Kozel, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, den diesjährigen Haushalt beraten.
Wir, der Gemeinderat, stehen aufgrund unseres Ehrenamts ganz persönlich in der Pflicht, ein funktionierendes, lebens- und liebenswertes Gemeinwesen in unserer Stadt zu gestalten, welches aber auch finanzierbar und zukunftsorientiert sein muss. Darüber hinaus tragen wir, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, die Verantwortung dafür, dass maßvoll, nachhaltig und zum Wohl der kommenden Generationen gewirtschaftet wird.
Als Alternative Liste möchten wir daher auf die angespannte finanzielle Situation in unserer Stadt aufmerksam machen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Die Realität ist, dass wir eine Bugwelle von erforderlichen Investitionen vor uns herschieben und gleichzeitig mit enormen Herausforderungen konfrontiert sind.
Exemplarisch sind hier Verteuerungen im Energiesektor, steigende Baupreise, die auch bei unseren laufenden Bauprojekten einschlagen, sowie gestiegene Personal- und Unterhaltskosten bei gleichzeitig nicht nennenswert wachsenden Steuereinnahmen zu nennen.
Solange die fleißigen Helfer bei den Sanierungsarbeiten im Faustgeburtshaus nicht Fausts Rezept zur Herstellung von Gold finden, müssen wir im Sinne der Generationengerechtigkeit mit den Mitteln, die wir haben, maßvoll wirtschaften bzw. dahin zurückkehren, damit uns der städtische Haushalt nicht irgendwann um die Ohren fliegt.
Wir sehen es als große Herausforderung, den Haushalt nicht nur auszugleichen, sondern auch ordentliche Überschüsse zu erzielen, mit denen wir unsere Investitionen Generationengerecht tätigen und finanzieren können.
Gleichzeitig müssen wir wichtige Projekte, allen voran unsere städtischen Pflichtaufgaben, aber auch Straßenerneuerungen und Investitionen in energetische Sanierungen und nachhaltige Energiegewinnung erfüllen. Auf lange Sicht hilft uns das Energiekosten zu sparen. Das geht in unserer Situation leider nicht mehr ohne die Aufnahme von Krediten. Für die nächsten Jahre sind hierfür über 17 Millionen Euro vorgesehen. Das bedeutet eine pro Kopf Verschuldung von über 2.000 Euro.
Wir möchten anerkennen, dass der Stadtrat und der Bürgermeister bereits viele Maßnahmen ergriffen haben, um die finanzielle Situation zu verbessern. Dennoch gibt es immer noch viele Bereiche, in denen wir Einsparpotenzial sehen. Hier ist eine gute Zusammenarbeit, aber auch eine bessere Diskussionskultur unter uns Entscheidungsträgern wichtig, um nicht das eine gegen das andere auszuspielen bzw. fair mit anderen Meinungen umzugehen.
Leider müssen wir eingestehen, dass es uns nicht möglich sein wird, alles umzusetzen, was wir uns wünschen. Wir müssen Prioritäten setzen und entscheiden, wo wir unser Geld am sinnvollsten einsetzen. Dies bedeutet auch, dass wir manchmal harte Entscheidungen treffen müssen und Projekte verschieben oder gar absagen müssen.
In den vergangenen Jahren wurde viel Geld in Projekte wie die Sanierung der Weissachtalhalle, den Neubau des Parkdecks, den neuen Busbahnhof, das Freibad und den neuen Bauhof gesteckt. Diese Projekte waren zwar wichtig, aber leider wurden dabei auch Pflichtaufgaben, wie z.B. der Ausbau der Kinderbetreuung im Ort, vernachlässigt. Diese Aufgaben holen uns nun ein. Bedauerlicherweise wurde in diesem Gremium nie über eine Priorisierung der einzelnen Maßnahmen diskutiert. Hätte man sich nicht vom goldenen Zügel der Zuschüsse leiten lassen, sähe die Reihenfolge sicherlich anders aus.
Dies bedeutet, dass wir jetzt eine dringende Notwendigkeit haben, in Bereiche wie Kinderbetreuung, Schulen und die Sanierung unserer maroden, energiefressenden städtischen Gebäude zu investieren.
In der Vergangenheit wurden Haushaltsansätze eher progressiv angegangen, leider haben sich Projekte dann aufgrund gestiegener Baukosten und zusätzlicher Wünsche verteuert. Um eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen, müssen wir dafür sorgen, dass die anstehenden Projekte innerhalb des dafür festgelegten Budgets umgesetzt werden. Zu einer partnerschaftlich guten Zusammenarbeit mit unseren Planern gehört eben auch, dass sie unser Budget im Auge behalten und die Planungen daran ausrichten. Dazu gehört natürlich auch das Einbeziehen der Folgekosten für Energie und Unterhalt der jeweiligen Investitionen.
Wir möchten, dass Knittlingen eine lebenswerte Stadt bleibt, in der Kinder in guten Schulen lernen, Familien Zugang zu qualitativer Kinderbetreuung haben und die Bürger von einer nachhaltigen Infrastruktur profitieren können. Der Beginn hierfür ist mit dem vorgelegten Haushalt zumindest gemacht und daher stimmen wir als Fraktion dem diesjährigen Haushalt zu.
Andreas Schwing (Fraktionssprecher)
Kinderferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen 2022
Unter die Lupe genommen
Das Wasser der Weissach stand beim diesjährigen Ferienprogramm der Alternativen Liste Knittlingen im Fokus. Mit großem Interesse erforschten die Jungen und Mädchen unter Anleitung der Naturparkführerin, Frau Dagmar Röder, das Leben in unserem Bach. Ausgestattet mit den notwendigen Gerätschaften, wurden zunächst Wassertiefe, Fließgeschwindigkeit und Temperatur gemessen. Anschließend machten sich die Kinder auf die spannende Suche nach den "Bewohnern" unseres Heimatgewässers. Diese fanden sich, gut versteckt, unter Pflanzen und Steinen und durften vorsichtig in Becherlupen befördert werden. So waren die Tierchen gut zu beobachten und zu identifizieren. Wir entdeckten: Flohkrebse, Eintagsfliegenlarven, Köcherfliegenlarven, den Dreieckskopf-Strudelwurm und sogar einen Wasserskorpion. Diese Besiedelung deutet erfreulicherweise daruf hin, dass das Wasser der Weissach noch sauber bzw. nur gering belastet ist. Natürlich wurden alle wieder in ihren Lebensraum zurückgebracht.
Nach einer stärkenden Vesperpause konnte jedes Kind zum Abschluss noch ein kleines Rindenboot bauen und zu Wasser lassen. Wir hoffen, dass es allen Spaß gemacht hat und freuen uns schon aufs nächste Jahr!
Haushaltsrede vom 08.03.2022 von Fraktionssprecher Andreas Schwing
Strategische Gesamtplanung für die Stadtentwicklung und mehr Bürgerbeteiligung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,
Nun ist schon wieder ein turbulentes Jahr vorbei. Und wie jedes Jahr um diese Zeit hat sich unsere Fraktion getroffen und über den Haushalt beraten. Jenseits all der Zahlen und Projekte möchten wir zunächst feststellen:
Knittlingen und seine Ortsteile sind eine gute Stadt:
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wir haben ein funktionierendes Gesundheitssystem
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hervorragende Schulen und Kindergärten
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eine Vielzahl innovativer Unternehmen, welche gute Arbeitsplätze bieten,
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wir haben eine kompetente Stadtverwaltung, die unter neuer Führung bürgernah und profesionell arbeitet
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eine ansprechende Mischung an Einkaufsmöglichkeiten
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ein reichhaltiges Vereinsleben und Sportangebote
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eine wunderschöne Landschaft, die unsere Heimat ausmacht,
kurzum, eine sichere und attraktive Stadt.
Es gibt natürlich immer was zu verbessern und es gibt in allen Bereichen auch die Gefahr, dass sich Dinge nachhaltig verschlechtern.
Dabei denke ich vor allem an den Klimawandel und die Spaltung unserer Gesellschaft im Rahmen der Corona-Pandemie und die stete Gefahr für uns, durch Falschinformationen - vor allem in den sozialen Medien - manipuliert zu werden. Der Krieg in der Ukraine hält an und sein Ausmaß sowie seine Folgen werden immer sichtbarer.
Der aktuelle Diskurs macht deutlich, dass akut sehr viele Bereiche der politischen Arbeit von diesem schrecklichen Krieg beeinflusst werden. Es geht um Entscheidungen in der Verteidigungspolitik, um Weichenstellungen in der Energiepoliik, um eine pragmatische Geflüchtetenpolitik genauso wie um europäische und wirtschaftspolitische Aspekte und vieles mehr.
Aber ich denke, so lange unser Gemeinwesen und die demokratischen Strukturen funktionieren, können wir diesen Gefahren entschlossen entgegentreten und die Herausforderungen annehmen.
Nun aber zum Haushalt:
Die Haushalte der vergangenen Jahre schieben eine Bugwelle von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen vor sich her. Kritisch müssen wir uns auch deshalb die Frage stellen, ob wir nicht an der einen oder anderen Stelle hätten mutiger und schneller entscheiden müssen.
Gemeinsam Prioritäten setzen und diese vor allen Dingen schneller umsetzen. Eine Stadtentwicklung mit Konzept ist das, was wir in Zukunft gemeinsam erarbeiten müssen. Und das in vielen Bereichen. Exemplarisch nenne ich hier einmal mehr die Knittlinger Hallensituation.
Deshalb wird dieses Jahr ein Jahr der Entscheidungen, vor allem wie wir mittel- bis langfristig mit einer knapper werdenden Haushaltslage umgehen werden.
Dabei wünschen wir uns neben den notwendigen Klausur- und Gemeinderatssitzungen vor allem für das Schul-, Kindergarten- und Hallenthema mehr Möglichkeiten für den politischen und fachlichen Austausch –
etwa für die Schulthemen in Form einer Bildungskommision, die intensiv unter Beteiligung aller Akteure an Lösungen arbeitet.
Der Haushalt 2022 beinhaltet Vorhaben für alle Generationen. Exemplarisch möchte ich hierfür einige Themen unserer Haushaltsberatungen hervorheben.
Thema Energie:
Positiv hervorzuheben ist auch in diesem Jahr, dass Knittlingen wieder in den Ausbau der erneuerbaren Energien investiert. Gerade jetzt wird deutlich, dass erneuerbare Energien uns von Abhängigkeiten lösen. Manche sprechen ja hier sogar inzwischen von Freiheitsenergien.
Um so wichtiger ist es, in Knittlingen den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern entschlossen voranzutreiben.
Anstatt hier weiter in nur kleinen Schritten voranzuschreiten regen wir die Schaffung von Bürgerenergieanlagen auf städtischen Dächern an.
Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Knittlingen nicht nur auf dem Papier dem Klimaschutzpakt beigetreten ist, sondern dass auch in Knittlingen entschlossen die Energiewende vorangetrieben wird.
Thema Ökologie:
Nachdem wir uns bei den Haushaltsberatungen 2021 erfolgreich für eine Biotopvernetzung über die Stadtgrenzen Knittlingens hinaus eingesetzt haben, möchten wir in diesem Jahr den nächsten Baustein im Katalog möglicher Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung vorhandener Flächen einsetzen.
Indem wir vorhandene Flächen besser zur Förderung biologischer Vielfalt nutzen, ohne diese den ohnehin knappen Agrarflächen entnehmen zu müssen, können wir mit wenig Aufwand und gesellschaftlichem Engagement viel erreichen.
Gemeint sind Offenlandflächen in Agrarlandschaften und in Siedlungsbereichen, die weder einer landwirtschaftlichen noch einer naturschutzfachlichen Nutzung unterliegen.
Wir setzen uns dafür ein, dass Siedlungsraum oder Flächen in der freien Landschaft für die Förderung der Biodiverisität verfügbar gemacht werden
Thema Familie und Gesellschaft:
Spiel- und Sportstätten sind Orte der Begegnung und des Austauschs. Das wollen wir fördern. Deshalb setzen wir uns neben der Sanierung der Sportplätze in Knittlingen und Freudenstein-Hohenklingen für einen attraktiven Spielplatz in Kleinvillars ein.
Eingebunden in die schöne Landschaft bietet ein gemeinsam mit den Kleinvillarser Familien gestalteter Spielplatz auch überregional ein attraktives Freizeitangebot für Familien bei Ihren Spaziergängen beispielsweise in Richtung Aalkistensee an.
Gerne unterstützen wir den Wunsch von Knittlinger Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Eltern zur Errichtung einer Pumptrack-Anlage.
Wir sehen darin eine Bereicherung für das Knittlinger Freizeitangebot und wollen helfen, das Ergebnis der im Juni 2021 durchgeführten Jugendbefragung umzusetzen.
Ein engagiertes Team hat sich bereits zu einer Initiative zusammengefunden und dient der Verwaltung als Ansprechpartner.
Damit leite ich über zum Thema Bürgerbeteiligung
Es gibt die Bürgerbeteiligung die man machen muss und die die man dringend machen müsste. Wir als Stadt Knittlingen sollten unsere Bürgerinnen und Bürger nicht nur dann einbinden, wenn es formell per Gesetz vorgeschrieben wird, wie beispielsweise bei Erstellung eines Flächennutzungsplans.
Nein! Wir sollten auch die informelle Partizipation nutzen. Denn: sie kann unser gesellschaftspolitisches Leben stärken, indem sie Legitimität fördert und Akzeptanz steigert. Unsere Knittlinger und Knittlingerinnen wollen sich beteiligen und ihre Gemeinde mitgestalten! Das hat vor einigen Jahren die rege Beteiligung an den Planungen für das alte Bauhofgelände gezeigt. Was bisher daraus wurde ist leider hinlänglich bekannt.
Gemeinsam müssen wir die Knittlinger Stimmen wahr- und ernstnehmen, denn auch wir als Gremium sind nicht vollkommen.
Abschließend lässt sich sagen, dass wir insgesamt dem Haushaltsjahr ´22 wachsam und auch gespannt entgegen blicken.
Der gemeinsam geschnürte Haushalt bietet viel Potential, Chancen und Möglichkeiten für Knittlingen. Packen wir es gemeinsam an.